Vertretung und Schutz für BritInnen in Österreich

“Mein Junge ist wieder zurück. Vielen Dank für alles, was Sie getan haben, um das zu ermöglichen.“ Auf dem Tweet, der am späten Vormittag des 4. April 2020 gepostet wurde, sind zwei glückliche Gesichter zu sehen: Vater und Sohn wieder vereint in Großbritannien. Das positive Ende wochenlanger Bemühungen von Mitarbeitenden der Britischen Botschaft in Wien, 391 junge britische Skiarbeiter zu evakuieren, die beim ersten Corona-Lockdown in Österreich im Frühjahr 2020 in den Quarantänegebieten Tirols  feststeckten. Diese Art von Unterstützung (über die ich hier ausführlicher gebloggt habe) ist ein gutes Beispiel für  eine der zentralen Aufgaben einer Botschaft und entspricht dem Auftrag des Ministerium für Auswärtiges, Commonwealth und Entwicklung: seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Es kommt nicht jeden Tag vor, dass Flugzeuge oder Busse gechartert werden, um Hunderte von Menschen während einer Pandemie sicher in ihre Heimat zurückzubringen. Aber wir leisten regelmäßig Unterstützung für britische Staatsangehörige. Ob Besuche im Krankenhaus oder Gefängnis, die Ausstellung von Notreisedokumenten oder die Ausstellung einer „Unbedenklichkeitsbescheinigung“, die Briten für eine Heirat im Ausland benötigen – unser Konsularteam hat alle Hände voll zu tun, um sich um die rund eine Million britischer Staatsbürger zu kümmern, die jedes Jahr (außer in Pandemie-Zeiten) nach Österreich kommen, sowie auch, um die Interessen der 12.000 in Österreich lebenden Briten zu vertreten.

Zwar kommen die meisten Briten, die in Österreich auf Reisen sind oder hier leben, ganz gut ohne die Botschaft zurecht, aber in Krisensituationen können unsere konsularischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Vermittler fungieren. Sie können Kontakte herstellen zwischen britischen Staatsbürgern oder ihren Angehörigen und lokalen Behörden, Ärzten, Sozialarbeitern, Mitarbeitern von Sozialversicherungen oder, in seltenen tragischen Fällen, die unter den zahlreichen britischen Besuchern in Österreich vorkommen, Bestattungsunternehmen, wenn ein Verstorbener überführt werden soll.

Besonders viel zu tun gibt es beim alljährlichen „Snowbombing“, einem Musikfestival in den Tiroler Bergen im April, das besonders bei jungen Briten angesagt ist. In Zusammenarbeit mit den Veranstaltern konnte unser Konsularteam die Zahl der konsularischen Anfragen dort reduzieren, indem es über soziale Medien auf Vorsorgemaßnahmen hinwies und die Leute daran erinnerte, dass sie zum Beispiel immer eine Reiseversicherung abschließen sollten, bevor sie in den Urlaub fahren.

Snowbombing

Natürlich sind dem, was unser Konsularteam zu leisten vermag, Grenzen gesetzt. Es kann zum Beispiel keine Beratung zu Rechts- oder Steuerfragen anbieten, bei der Suche nach Arbeitsplätzen oder Wohnung helfen, Verbrechen nachgehen oder in privaten Geschäftsangelegenheiten tätig werden.

Zu den Prioritäten unseres konsularischen und politischen Teams gehört seit Januar 2020 die Umsetzung der Bestimmungen des Brexit-Austrittsabkommens, mit dem Großbritannien die EU am 31. Januar 2020 verlassen hat. Alle Briten, die sich vor dem 31. Dezember 2020 legal in Österreich aufgehalten haben, haben das Recht, weiterhin in Österreich zu leben und zu arbeiten. Dazu müssen sie alle einen neuen Aufenthaltstitel beantragen, die Artikel-50-Karte. Bevor ab Anfang des Jahres Anträge gestellt werden konnten, haben wir in der Botschaft eng mit der österreichischen Regierung zusammengearbeitet, um sicherzustellen, dass das Verfahren so offen, transparent und fair wie möglich ist. Unter anderem wurde der Antragszeitraum von sechs auf zwölf Monate verlängert und dafür gesorgt, dass die wichtigsten Informati0nen auf Englisch vorliegen.

Wir sind unseren Kollegen im österreichischen Innenministerium und in den verschiedenen Bundesländern Österreichs wie auch der MA35 in Wien dankbar für die Zusammenarbeit.

Es war eine schöne Erfahrung, Anfang des Jahres bei einem Besuch der MA35 das Verfahren in der Praxis erleben zu können:

Ambassador @LeighTurnerFCDO visited the MA35 office in Arndtstraße, Vienna, yesterday with Deputy Mayor @chriswiederkehr.

If you are a UK national living in Austria, you need to apply for a new residence card in 2021. See https://t.co/BAbKv70S58 pic.twitter.com/yLVFyWJPcf

— UK in Austria (@UKinAustria) January 13, 2021

Und ich durfte auch der ersten Britin persönlich gratulieren, die ihre Artikel-50-Karte in Wien erhiel:

Delighted to congratulate one of the first Brits to received an Article 50 Residence card in @Stadt_Wien today with deputy mayor @chriswiederkehr. A good start and first step towards registering all 12,000 UK nationals in Austria https://t.co/FSvpt044Dl pic.twitter.com/xRE6RuXY2A

— Leigh Turner (@LeighTurnerFCDO) January 25, 2021

Wir stehen in regelmäßigem Kontakt mit den österreichischen Behörden, damit wir dafür sorgen können, dass, wenn uns Briten in Österreich Probleme im Zusammenhang mit ihren Rechten nach dem Austrittsabkommen melden, die Ministerien davon wissen und entsprechende Maßnahmen ergreifen können. Probleme können Sie hier melden.

In den letzten zwei Jahren sind meine Mitarbeiter und ich zusammen mit österreichischen Fachleuten in alle Gegenden Österreichs gereist, um uns mit Briten – von Bregenz bis Eisenstadt – zu treffen und sie über die EU-Austrittsverhandlungen zu informieren und auch darüber, welche Vorkehrungen sie für ihr weiteres Leben in Österreich treffen sollten. Ich persönlich bin in dieser Zeit rund 4000 Britinnen und Briten begegnet. Es war wunderbar, so viele ursprünglich aus dem Vereinigten Königreich stammende und jetzt in Österreich lebende Menschen zu treffen. Darunter waren ehemalige Skilehrer, die sich in Tirol niedergelassen hatten, Automobilingenieure in der Steiermark, Rentner in Kärnten, Forschende in Niederösterreich und Studierende in Wien.

Ich finde diese Vielfalt unter den Briten in Österreich großartig, und wir unterstützen sie weiterhin gern, wenn sie unsere Unterstützung brauchen. Um Wiens Vizebürgermeister Wiederkehr zu zitieren, der in der österreichischen Hauptstadt für Integration und Bildung zuständig ist: „Alle Britinnen und Briten, die in Wien leben, sind ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft, und es ist uns ein Anliegen, dass möglichst viele von ihnen hier bleiben.“