Medienfreiheit

Ein engagierter Journalist in Mexiko erhält in den frühen Morgenstunden einen Anruf wegen eines Vorfalls in einem Nachtclub.  Er fährt sofort zum Ort des Geschehens.  Bei seiner Ankunft wird er erschossen – er ist einer von 99 Journalisten weltweit, die 2018 getötet wurden.

Auf dieses Beispiel machte Außenminister Jeremy Hunt auf einer Konferenz über Medienfreiheit am 10. Juli in London aufmerksam.  Ich empfehle Ihnen seine Rede, in der er das berühmte Zitat von Lord Acton aus dem Jahr 1887 anführt: “Macht hat die Tendenz zu korrumpieren und absolute Macht korrumpiert absolut”.

Von den zehn Ländern auf der Welt mit der geringsten Korruption gehören laut Transparency International sieben auch zu den Top Ten auf der Weltrangliste für Pressefreiheit, dem World Press Freedom Index. Und vier der zehn korruptesten Länder befinden sich auch unter den schlechtesten zehn in puncto Medienfreiheit.

"Killing has become a way to silence journalists, to instil a climate of fear"@barbara_trionfi from @globalfreemedia on IPI's Death Watch and why we must #DefendMediaFreedom

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— UK Delegation OSCE (@UKOSCE) July 9, 2019

Die Konferenz zur Medienfreiheit in London wurde von Kanada und Großbritannien gemeinsam ausgerichtet, und unter den Teilnehmern waren die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland (die ich ein wenig aus meiner Dienstzeit in Moskau in den 1990er Jahren kenne, als sie dort Korrespondentin der Financial Times war) sowie die renommierte Menschenrechtsanwältin Amal Clooney, Sondergesandte für globale Medienfreiheit.

Man könnte meinen, in Ländern wie Österreich oder Großbritannien mit ihrer guten Menschenrechtsbilanz und lebendigen Medienlandschaft brauche sich niemand Sorgen um die Medienfreiheit zu machen. Dem stimme ich nicht zu. In jedem Land besteht ein Risiko, dass Marktkräfte die Medien und ihre Freiheiten untergraben. Das Gleiche gilt für die Tendenz mancher Politiker, nicht zu mögen, was über sie geschrieben wird.

Medienfreiheit stärkt die Demokratie und macht auch die Regierungen – auf lange Sicht – stabiler sowie freier, legitimer und verantwortlicher. Manchmal höre ich, der autoritäre Staatschef X sei sehr populär, oder das undemokratische Land Y sei sehr stabil. Dem kann ich nur entgegnen, dass es ein Leichtes ist, populär zu sein, wenn man systematisch dafür gesorgt hat, dass der größte Teil der Medien des Landes staatlich kontrolliert wird und einen in den Himmel lobt. Die Geschichte lehrt aber, dass in autoritären Staaten ohne das Sicherheitsventil freier Medien oder echter Demokratie sich ein Druck aufbauen kann, der letztendlich destruktiv wirkt.

Deshalb ist es wichtig, dass sich alle für die Medienfreiheit engagieren, sowohl im eigenen Land wie auch in anderen Ländern, wo die Freiheiten bedroht sind. Lesen Sie das Material (auf Englisch), das Sie unter den Links finden.