Eine der wichtigsten internationalen Organisationen in Wien ist das UNODC, das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung. Aber wie arbeiten die Staaten bei der Bekämpfung illegaler Drogen eigentlich mit dem UNODC zusammen?
Jedes Jahr im März entsenden Großbritannien und andere Länder Experten und Expertinnen zur Tagung der Suchtstoffkommission (CND) des UNODC nach Wien. Die CND erarbeitet Strategien, um das Drogenproblem weltweit anzugehen, und fasst Beschlüsse zur internationalen Drogenbekämpfung. Die diesjährige Tagung der CND war ein Meilenstein. Die Minister verständigten sich auf den Rahmen der internationalen Drogenpolitik für das nächste Jahrzehnt und zogen Bilanz über das letzte Jahrzehnt. Ihre Beschlüsse sind in einer “Ministererklärung” aufgeführt.
Evo Morales, President of Bolivia, addresses #CND2019 at @UNODC in Vienna. Elsewhere in conference, drugs education posters @CND_tweets pic.twitter.com/08iBZFvXk6
— Leigh Turner (@LeighTurnerFCO) March 14, 2019
Die Ministererklärung nimmt zur Kenntnis, dass die Welt heute mit Drogenproblemen konfrontiert ist, wie es sie nie gegeben hat. Angebotsvielfalt und Märkte ändern sich ständig. Die produzierten Mengen, die Diversifizierung der Stoffe, die Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen (NPS – siehe Kasten) und der Anstieg drogenbedingter Todesfälle – 2018 wurden in den Vereinigten Staaten über 72.000 Drogentote gezählt – sind nur einige Beispiele.
Die Minister appellierten an die internationale Gemeinschaft, ihre Anstrengungen zu verstärken, um das Weltdrogenproblem in den Griff zu bekommen, und zwar durch ausgewogene und evidenzbasierte Maßnahmen bei angemessener Berücksichtigung von Gesundheitsbelangen und Menschenrechten.
Die Drogenstrategie des Vereinigten Königreichs enthält ein Kapitel über globale Maßnahmen. Hier soll Großbritannien weiterhin eine führende Rolle bei der Bekämpfung gesundheitlicher Gefahren spielen, sich bei neuen Initiativen zu NPS an vorderster Front engagieren, beste Praktiken austauschen und für eine evidenzbasierte Politik zur Prävention drogenbedingter Gesundheitsschäden eintreten.
Das UNODC verwendet den Begriff “neue psychoaktive Substanzen (NPS)”, definiert als “missbräuchlich verwendeter Stoff in reiner Form oder als Zubereitung, der nicht unter das Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe oder das Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe fällt, aber eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen kann”. Das Attribut “neu” bedeutet nicht unbedingt, dass die Substanz neu entwickelt wurde – einige NPS wurden schon vor 40 Jahren synthetisiert – sondern nur, dass sie erst seit kurzem auf dem Markt erhältlich ist.
Großbritannien hat die Federführung bei NPS übernommen und eine Internationale Aktionsgruppe zu NPS gebildet, in der Vertreter von über 30 Staaten und internationalen Organisationen Erkenntnisse austauschen, bei der Entwicklung der Politik zusammenarbeiten und Probleme gemeinsam anpacken. Bei einer Sitzung der Gruppe am Rande der CND-Tagung habe ich den Vorsitz geführt.
Eine weitere Herausforderung ist die Verbindung zwischen Drogen und Gewalt. Auch zu diesem Thema organisierte Großbritannien ein Side Event, bei dem Vertreter des Innenministeriums auf die Rolle von Drogen bei der Zunahme schwerer Gewalt hinwiesen, ihre Auswirkungen auf gefährdete Personengruppen erläuterten und wirksame Gegenmaßnahmen vorstellten, denen ein behördenübergreifender Ansatz zur öffentlichen Gesundheit zugrunde liegt.
Die Suchtstoffkommission in Wien unter dem Dach des UNODC bietet der internationalen Gemeinschaft eine gute Handhabe, um das Weltdrogenproblem gemeinsam anzugehen. Auf der Suche nach gemeinsamen Lösungen sieht Großbritannien der weiteren Zusammenarbeit mit dem UNODC und der internationalen Gemeinschaft gern entgegen.