Es geht voran

Vor gut einem Jahr brachte der Economist einen Artikel über Großbritanniens Platz in Europa. Er enthielt wenig Erfreuliches. Unsere Bemühungen um eine Reform der Arbeit in Brüssel „machten die Dinge nur schlimmer“, da „andere Länder der britischen Forderungen überdrüssig“ würden. Unter diesen Umständen sei es für uns am Besten, „die Tugenden des Vor-sich-hin-Wurstens wiederzuentdecken“.

Irrtum. Das vergangene Jahr liefert den Beweis.

Die Rede des Premierministers im Januar enthielt eine klare Vision für ein reformiertes Europa, für das wir uns in Zusammenarbeit mit unseren Partnern einsetzen wollen: ein Europa, das offen, flexibel, wettbewerbsfähig und demokratisch verantwortlich ist. Diese Vision hat seither in ganz Europa Anhänger gewonnen. Zunehmend lautet die Frage nicht mehr, ob die EU reformiert werden muss, sondern nur noch, wie.

Ich zitiere (noch einmal) den Economist, elf Monate später: „Die Kontinentaleuropäer schließen sich allmählich der von Großbritannien seit langem vertretenen Meinung an, dass die EU kleiner, weniger bürokratisch und wirtschaftsfreundlicher“ werden muss.

Es geht also voran. Hier einige Beispiele:

• Auf Druck des Premierministers und einer Gruppe von Verbündeten wurde zum ersten Mal ein EU-Mehrjahreshaushalt gekürzt, was Einsparungen in Milliardenhöhe bringen wird.

• Der Start der Verhandlungen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA durch den Premierminister beim G8-Gipfel in Lough Erne. Dies wird das größte Handelsabkommen aller Zeiten sein, für Großbritannien hätte es einen Wert von jährlich bis zu £10 Mrd. Kurz darauf sind wir übereingekommen, ein EU-Kanada-Handelsabkommen zu schließen, das Großbritannien bis zu £1,3 Mrd. einbringen könnte. 2013 wurden außerdem Handelsgespräche zwischen der EU und Japan aufgenommen, die das gesamte BIP der EU um £0,3 Mrd. pro Jahr steigern könnten.

• Eine Dezentralisierung des Entscheidungsprozesses in der Fischereipolitik – womit die EU de facto erstmals Kompetenzen an die Mitgliedstaaten zurückgegeben und der verschwenderischen Praxis, guten, essbaren Fisch wegzuwerfen, ein Ende gesetzt hat.

• Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Im Oktober hörten sich der Premierminister, Barroso und Regierungschefs aus sieben Ländern an, was die vom Premierminister einberufene Business-Taskforce und Unternehmen aus der ganzen EU zu sagen hatten, so auch ihre Forderung nach weniger belastenden EU-Vorschriften und einem vertieften Binnenmarkt für die Dienstleistungs- und Digitalwirtschaft. In diesem Zusammenhang haben wir auch erreicht, dass Kleinstbetriebe von einer Reihe von unnötigen Buchhaltungsvorschriften befreit wurden.

• Ein neues einheitliches europäisches Patent, das die Kosten für die Unternehmer um bis zu 80% senken wird. Einer der drei Gerichtshöfe, zuständig für Biotechnologie und die Lebenswissenschaften, wird seinen Sitz in London haben. Dies wird Londons Führungsposition und Kompetenz auf diesen Gebieten untermauern und Großbritannien mindestens £200 Mio. einbringen.

Es bleibt noch viel, viel zu tun. Eine neue EU-Kommission bietet uns 2014 die Chance, in Europa neue Wege zu gehen. Wie die Niederländer gesagt haben, brauchen wir ein neues Prinzip: „europäisch wo nötig, national wo möglich“. Im Interesse der Menschen in ganz Europa muss die Kommission sich voll und ganz darauf konzentrieren, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und Wachstum zu ermöglichen.

Was wir in diesem Jahr erreicht haben, spornt mich an, mich weiter dafür einzusetzen, dass das Wirklichkeit wird.

Ihnen allen ein glückliches – und erfolgreiches – Neues Jahr